Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unterteilt in:

A: Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen OnlineDoctor und Nutzern – Vermittlungsvertrag

B: Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen Dermatologen und Nutzern – Behandlungsvertrag

C: Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen Nutzern, Partnern und OnlineDoctor

A: Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen OnlineDoctor und Nutzern – Vermittlungsvertrag

1. Allgemeines

Die OnlineDoctor AG (“OnlineDoctor“) betreibt die Internet-Vermittlungsplattform onlinedoctor.ch (“Plattform“). Über die Plattform können Privatpersonen mit ständigem Wohnsitz in der Schweiz (“Nutzer“) eine Hautveränderung von kooperierenden, eidgenössisch zugelassenen Dermatologen (“Dermatologen“) beurteilen lassen, indem sie einem dieser Dermatologen Informationen und Fotos der veränderten Hautstelle über die Plattform zukommen lassen. Der Dermatologe beurteilt auf Grundlage der Informationen und Fotos die veränderte Hautstelle und gibt eine Handlungsempfehlung ab.

Die Dermatologen bieten die Beurteilung im eigenen Namen und in eigener Verantwortung an.

OnlineDoctor erstellt selbst keine Beurteilung, sondern vermittelt lediglich den Abschluss eines Vertrages zwischen einem Nutzer und einem der kooperierenden Dermatologen über die Plattform (“Vermittlungsvertrag“). Für diesen Vermittlungsvertrag gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB“) in diesem Abschnitt A. Sendet ein Nutzer über die Plattform eine Anfrage zur Beurteilung einer Hautveränderung an einen der kooperierenden Dermatologen, so kommt zwischen diesem Nutzer und dem Dermatologen ein Behandlungsvertrag (“Behandlungsvertrag“) zustande. Für diesen Behandlungsvertrag gelten die AGBs in Abschnitt B. OnlineDoctor wird nicht Vertragspartei des Behandlungsvertrages.

2. Funktionsweise der Plattform; Zustandekommen des Vermittlungsvertrages

Voraussetzung für die Nutzung des Service von OnlineDoctor ist, dass der Nutzer über eine Handynummer eines Schengen-Raum Landes verfügt. Möchte der Nutzer eine Beurteilung einholen, muss er zunächst seine Handynummer verifizieren. Danach wählt er über die Plattform einen der kooperierenden Dermatologen aus. Die Profile der kooperierenden Dermatologen sind auf der Plattform einsehbar. In den Profilinformationen finden sich auch Angaben dazu, ob der ausgewählte Dermatologe über die Plattform elektronische Rezepte («E-Rezept») ausstellen kann. Nach Auswahl eines Dermatologen, füllt der Nutzer den Fragebogen aus, lädt Bilder der veränderten Hautstelle auf die Plattform hoch und macht Angaben zur Person und Zahlungsweise. Der Nutzer hat nun die Möglichkeit, die AGBs zu prüfen und zu akzeptieren und seine Anfrage auf Beurteilung abzusenden. Mit dem Absenden der Anfrage kommt ein Vermittlungsvertrag mit OnlineDoctor zustande. Zugleich kommt ein Behandlungsvertrag mit dem ausgewählten Dermatologen zustande (vgl. Abschnitt B, Ziff. 2).

OnlineDoctor übermittelt die Fotos und Angaben an den ausgewählten Dermatologen. Der Dermatologe erstellt auf Grundlage dieser Informationen in der Regel innerhalb von 48 Stunden eine Beurteilung. Der Nutzer erhält eine Email mit einem Link zu der Beurteilung. Zusätzlich erhält der Nutzer einen 6-stelligen SMS-Code auf die von ihm angegebene Mobilnummer mit dem er die Beurteilung von der Plattform herunterladen kann. Hat der Nutzer einen Dermatologen ausgewählt, der E-Rezepte ausstellen kann und ist dies medizinisch notwendig, enthält die Beurteilung auch ein E-Rezept. Das E-Rezept besteht aus einer PDF-Datei mit einem QR-Code, welches der Nutzer über sein Smartphone in einer Apotheke in der Schweiz einlösen kann. Auf der Webseite von OnlineDoctor erhält der Nutzer eine Übersicht mit Apotheken, die bereits über die technische Infrastruktur verfügen, E-Rezepte auszulesen.

3. Vergütung

Der Nutzer zahlt je Beurteilung eine Fallpauschale in Höhe von CHF 55 (inkl. Mehrwertsteuer). Diese Fallpauschale enthält (i) die Vermittlungsgebühr, die der Nutzer OnlineDoctor für die Nutzung der Plattform und Vermittlung eines Dermatologen schuldet und (ii) die Fallgebühr, die der Nutzer dem Dermatologen für die Erstellung einer Beurteilung schuldet. Die Fallpauschale wird bei Abschluss des Behandlungsvertrages, d.h. mit Absenden der Anfrage auf Beurteilung an einen Dermatologen fällig. OnlineDoctor zieht die Fallpauschale  nach Wahl des Nutzers per Kreditkarte, Twint, Paypal oder PostFinance Card ein, behält die Vermittlungsgebühr und leitet die Fallgebühr an den Dermatologen weiter; der Dermatologe hat OnlineDoctor zur Einziehung der Fallgebühr ermächtigt. Die Fallpauschale ist auch dann geschuldet, wenn der Dermatologe aufgrund der mangelnden Qualität der Fotos keine Beurteilung abgeben kann.

4. Archivierung und Aufbewahrung

Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, Fotos, andere Gesundheitsdaten sowie die Beurteilung des Dermatologen zu archivieren, wenn der Nutzer dies wünscht. Hierfür steht dem Nutzer während einer Zeit von sechs Wochen der Download-Link zur Verfügung, um die Daten aus der Plattform zu exportieren, um sie auf einem eigenen System zu speichern.

5. Datenschutz

OnlineDoctor erhebt und bearbeitet die Daten des Patienten im Auftrag des ausgewählten Dermatologen. Bezüglich Datenschutz gilt die Datenschutzerklärung von OnlineDoctor, die hier [Link] abgerufen werden kann. Die in OnlineDoctor eingegebenen Gesundheitsdaten werden vom ausgewählten Hautarzt zur Erstellung einer Handlungsempfehlung verwendet. Die Zahlungsdaten des Nutzers werden für Abrechnung verwendet. Alle im Rahmen der Registrierung sowie während der Nutzung erhobenen Daten werden für den Betrieb von OnlineDoctor und zum Zweck der Dokumentation von medizinischen Beschwerden anonymisiert bearbeitet. Diese Daten werden ausschliesslich durch OnlineDoctor bearbeitet und Dritten nicht bekannt gegeben. Zusätzlich bilden diese Daten die Basis für statistische Auswertungen, welche mit aggregierten Daten durchgeführt werden. Nicht personalisiert ausgewertet werden die vom Nutzer eingegebenen Symptome. Der Nutzer erklärt sich mit der Bearbeitung seiner Daten in diesem Umfang einverstanden.

Der Nutzer nimmt die Datenschutzerklärung zur Kenntnis. Indem der Nutzer diese AGBs akzeptiert, stimmt er auch den Bestimmungen der Datenschutzerklärung zu.

6. Haftung

OnlineDoctor schliesst seine Haftung (inklusive der Haftung für seine Hilfspersonen, Arbeitnehmer, Lieferanten und Subunternehmer) für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Plattform (inklusive vertraglicher und ausservertraglicher Ansprüche) im gesetzlich grösstmöglichen Umfang aus, insbesondere für Schäden aufgrund von Übermittlungsfehlern, technischen Mängel, Unterbrüchen oder Störungen. Ein unterbruchs- oder fehlerfreier Betrieb der Plattform wird nicht garantiert.

OnlineDoctor haftet nicht für Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag; insbesondere haftet OnlineDoctor nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Beurteilung der veränderten Hautstelle durch den Dermatologen entstehen.

7. Schlussbestimmungen

Rechte und Pflichten aus dem Vertrag zwischen OnlineDoctor und dem Nutzer können jederzeit durch OnlineDoctor an einen Dritten abgetreten und übertragen werden. Dem Nutzer steht dieses Recht nur mit schriftlicher Zustimmung von OnlineDoctor zu.

Jede im Einzelfall zwischen OnlineDoctor und dem Nutzer vereinbarte Änderung oder Ergänzung dieser AGB bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für den vorstehenden Schriftlichkeitsvorbehalt.

8. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Vorbehältlich eines zwingenden Gerichtsstands sind für sämtliche Fragen aus oder im Zusammenhang mit den AGB oder der Plattform die Gerichte am Sitz von OnlineDoctor zuständig. Es gilt Schweizer Recht (mit Ausnahme der Kollisionsnormen).

Stand: 1. September 2023

B: Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen Nutzern und Dermatologen – Behandlungsvertrag

1. Allgemeines

Die OnlineDoctor AG (“OnlineDoctor“) betreibt die Internet-Vermittlungsplattform onlinedoctor.ch (“Plattform“). Über die Plattform können Privatpersonen mit ständigem Wohnsitz in der Schweiz (“Nutzer“) eine Hautveränderung von kooperierenden, eidgenössisch zugelassenen Dermatologen (“Dermatologen“) beurteilen lassen, indem sie einem dieser Dermatologen Informationen und Fotos der veränderten Hautstelle über die Plattform zukommen lassen. Der Dermatologe beurteilt auf Grundlage der Informationen und Fotos die veränderte Hautstelle und gibt eine Handlungsempfehlung ab.

Die Dermatologen bieten die Beurteilung im eigenen Namen und in eigener Verantwortung an. OnlineDoctor erstellt selbst keine Beurteilung, sondern vermittelt lediglich den Abschluss eines Vertrages zwischen einem Nutzer und einem der kooperierenden Dermatologen (“Vermittlungsvertrag“). Für den Vermittlungsvertrag gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB“) in Abschnitt A. Sendet ein Nutzer über die Plattform eine Anfrage zur Beurteilung einer Hautveränderung an einen der kooperierenden Dermatologen, so kommt zwischen diesem Nutzer und dem Dermatologen ein Behandlungsvertrag zustande (“Behandlungsvertrag“) zustande. Für diesen Behandlungsvertrag gelten die AGBs in diesem Abschnitt B. OnlineDoctor wird nicht Vertragspartei des Behandlungsvertrages.

2. Zustandekommen des Behandlungsvertrages

Der Behandlungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Dermatologen kommt zustande, wenn der Nutzer über die Plattform die Anfrage auf Beurteilung einer Hautveränderung an den Dermatologen absendet.

3. Leistungsumfang

Der Dermatologe stellt auf Grundlage der auf die Plattform hochgeladenen Fotos und Gesundheitsdaten in der Regel innerhalb von 48 Stunden eine fachärztliche Diagnose zu der veränderten Hautstelle und erteilt eine Handlungsempfehlung (z.B. Behandlung durch einen Dermatologen notwendig / nicht notwendig). Der Nutzer erhält eine Email mit einem Link zu der Beurteilung sowie einen 6-stelligen SMS-Code, mit dem er die Beurteilung von der Plattform herunterladen kann. Soweit dies im Einzelnen medizinisch notwendig ist und der Dermatologe ausweislich seiner Profilinformationen in der Lage ist, über die Plattform E-Rezepte auszustellen, enthält die Beurteilung auch ein E-Rezept, mit welchem dem Nutzer für die Behandlung seines Hautproblems notwendige Medikation verschrieben wird. Der Nutzer kann das E-Rezept herunterladen und in einer Apotheke seiner Wahl einlösen.

Grundlage der fachärztlichen Beurteilung sind ausschliesslich die Informationen und Fotos zu der veränderten Hautstelle, die der Nutzer dem Dermatologen über die Plattform zukommen lässt. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, dass die hochgeladenen Fotos und übermittelten Gesundheitsdaten aktuell, richtig und vollständig sind. Für die Folgen veralteter, unrichtiger oder unvollständiger Fotos oder Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass mit der Plattform Hautveränderungen nicht systematisch beobachtet werden können (kein ‘Monitoring’). Die Leistung des Dermatologen erschöpft sich in einer einmaligen Handlungsempfehlung im Einzelfall. Darüber hinaus ist der Dermatologe nicht zu weiteren Massnahmen verpflichtet.

4. Vergütung

Der Nutzer zahlt je Beurteilung eine Fallpauschale in Höhe von CHF 55 (inkl. Mehrwertsteuer). Diese Fallpauschale enthält (i) die Vermittlungsgebühr, die der Nutzer OnlineDoctor für die Nutzung der Plattform und Vermittlung eines Dermatologen schuldet und (ii) die Fallgebühr, die der Nutzer dem Dermatologen für die Erstellung einer Beurteilung schuldet. Die Fallpauschale wird bei Abschluss des Behandlungsvertrages, d.h. mit Absenden der Anfrage auf Beurteilung an einen Dermatologen fällig. OnlineDoctor zieht die Fallpauschale nach Wahl des Nutzers per Kreditkarte, Twint, Paypal oder PostFinance Card ein, behält die Vermittlungsgebühr und leitet die Fallgebühr an den Dermatologen weiter; der Dermatologe hat OnlineDoctor zur Einziehung der Fallgebühr ermächtigt. Die Fallpauschale ist auch dann geschuldet, wenn der Dermatologe aufgrund der mangelnden Qualität der Fotos keine Beurteilung abgeben kann.

5. Datenschutz

Bezüglich Datenschutz gilt die Datenschutzerklärung von OnlineDoctor, die hier [Link] abgerufen werden kann. Der Nutzer nimmt die Datenschutzerklärung zur Kenntnis. Indem der Nutzer diese AGBs akzeptiert, stimmt er auch den Bestimmungen der Datenschutzerklärung zu.

6. Haftung

Der Dermatologe schliesst seine Haftung für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag (inklusive vertraglicher und ausservertraglicher Ansprüche) im gesetzlich grösstmöglichen Umfang aus.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die dermatologische Beurteilung von der Richtigkeit, Qualität und Vollständigkeit der hochgeladenen Fotos und übermittelten Gesundheitsdaten abhängig ist. Eine erste Beurteilung über die Plattform ersetzt kein persönliches Beratungsgespräch durch einen Arzt. Die Beurteilung über die Plattform ist kein Notfallsystem. Es ist nicht für Personen geeignet, die unmittelbar medizinisch überwacht werden müssen oder rasche medizinische Massnahmen benötigen.

7. Schlussbestimmungen

Jede im Einzelfall zwischen dem Dermatologen und dem Nutzer vereinbarte Änderung oder Ergänzung dieser AGB bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für den vorstehenden Schriftlichkeitsvorbehalt.

8. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt Schweizer Recht (mit Ausnahme der Kollisionsnormen).

Stand: 01. September 2023

C: Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen Nutzern und Partner

1.    CSS Kunden im Rahmen des Pilotprojektes

Das Pilotprojekt Teledermatologie tangiert weder die Grundversicherung noch allfällige alternative Versicherungsmodelle. Für Nutzer, insbesondere für diejenigen mit einem sogenannten alternativen Versicherungsmodell (besondere Versicherungsform) der Grundversicherung, gelten die Bestimmungen (des jeweiligen) Versicherungsproduktes, und zwar unabhängig der Informationen und Behandlungsempfehlung von OnlineDoctor. Wenn eine Behandlung ohne Überweisung oder ohne Kenntnis des Arztes bzw. des Telemedizin-Zentrums erfolgt, können (die) Behandlungskosten (grundsätzlich) nicht vergütet werden. Bei lebensbedrohlichen Situationen ist direkt die Notfallorganisation zu kontaktieren. Anschliessend ist der Arzt bzw. das Telemedizin-Zentrum zeitnah zu informieren (gemäss den reglementarischen Bestimmungen des Versicherungsproduktes).

Alternative Versicherungsmodelle der CSS sind u.a.: Profit, FIRST MED, Hausarztversicherung, Gesundheitspraxisversicherung, Callmed, FIRST CALL. Die Reglemente der alternativen Versicherungsmodelle sind unter www.css.ch verfügbar.

Die in OnlineDoctor eingegebenen Gesundheitsdaten werden vom ausgewählten Hautarzt zur Erstellung einer Handlungsempfehlung verwendet. Alle im Rahmen der Registrierung sowie während der Nutzung erhobenen Daten werden für den Betrieb von OnlineDoctor und zum Zweck der Dokumentation von medizinischen Beschwerden anonymisiert bearbeitet. Diese Daten werden ausschliesslich durch OnlineDoctor bearbeitet und Dritten nicht bekannt gegeben. Zusätzlich bilden diese Daten die Basis für statistische Auswertungen, welche mit aggregierten Daten durchgeführt werden. Nicht personalisiert ausgewertet werden die vom Nutzer eingegebenen Symptome. Der Nutzer erklärt sich mit der Bearbeitung seiner Daten in diesem Umfang einverstanden.

Stand: 1. September 2023